3. Etappe 2023

Zustimmung zur Gesamtrevision 3. Etappe 2023, Gebiet Schlössli Höchi

Die Gemeindeinitiative «JA zur Freihalte- und Grünzone Schlössli Höchi» forderte die Zuweisung der Grundstücke Nrn. 263 und 732, Grundbuch Beromünster, zur Freihaltezone und Teile des Grundstücks Nr. 264, Grundbuch Beromünster, zur Grünzone. Aufgrund des direkten Zusammenhangs zwischen Gemeindeinitiative und Ortsplanung hat der Gemeinderat das Gebiet «Schlössli Höchi» von der Beschlussfassung über die zweite Etappe der Ortsplanungsrevision
ausgenommen. Das Planungsverfahren über das von der Gemeindeinitiative betroffene Gebiet wurde damit nach der öffentlichen Auflage sistiert. Die Stimmberechtigten haben die Gemeindeinitiative am 12. März 2023 an der Urne abgelehnt. Nach der Ablehnung der Gemeindeinitiative hat der Gemeinderat das sistierte Planungsverfahren über das Gebiet «Schlössli Höchi» wieder aufgenommen. Die Planung über das Gebiet «Schlössli Höchi» wurde damit zur Etappe 3 der Ortsplanungsrevision. Die Stimmberechtigten haben an der Urnenabstimmung vom 18. Juni 2023 der Teilrevision Schlössli Höchi zugestimmt. Gegen diese Beschlussfassung ist beim Regierungsrat eine Beschwerde eingegangen.

Mitwirkung vom 28. März 2022 und 26. April 2022

Verbindliche Unterlagen für die Beschlussfassung an der Urnenabstimmung:

- Resultat Abstimmungen Gemeinde
- Medienmitteilung Beschwerde-Gesamtrevision 3. Etappe
- Ausschnitt Zonenplan Siedlung 1:1‘000 «Schlössli Höchi»
- Bau- und Zonenreglement (BZR), Anhänge 1a, 4 und 6 «Schlössli Höchi»

Orientierende Unterlagen (nicht Gegenstand der Urnenabstimmung):

- Planungsbericht nach Art. 47 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV)
- Vorprüfungsbericht des kantonalen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements (BUWD) vom 2. Juni 2022
- Mitwirkungsbericht vom 8. Juli 2022
- Räumliches Entwicklungskonzept (REK)

Geltende Ortsplanung (Zonenplan und BZR) Ortsteil Beromünster:

- Bau- und Zonenreglement Beromünster (bisher)
- Zonenplan Siedlung (bisher), Ortsteil Beromünster

Revidierte Ortsplanung (Stand Beschlussfassung 27. November 2022, in Genehmigung):

- Bau- und Zonenreglement (BZR)
- Zonenplan Siedlung 1:3000