Der Regierungsrat hat die Gesamtrevision der Ortsplanung (2. Etappe) an seiner Sitzung vom 9. Januar 2024 unter Abweisung der dagegen eingereichten Beschwerden, soweit darauf einzutreten war, genehmigt.
Das Kantonsgericht hat mit Urteil vom 12. August 2024 die Beschwerde gegen die Gesamtrevision vollumfänglich abgewiesen und den Entscheid der Gemeinde bestätigt. Bereits am 29. April 2024 hat das Kantonsgericht die Rechtskraft für Teilgebiete der Ortsplanung bestätigt. Die Beschwerdeführer haben gegen das Urteil des Kantonsgerichts Beschwerde beim Bundesgericht erhoben.
Der Gemeinderat hat am 28. Dezember 2022 den bisherigen Prozess der Ortsplanung formell und organisatorisch abgeschlossen. Die Ortsplanungsgremien wurden aufgelöst und die bisherigen Mitglieder aus der Kommissionsarbeit verabschiedet.
Es ist dem Gemeinderat ein grosses Anliegen, allen, die sich für ein attraktives und fortschrittliches Beromünster eingesetzt haben, DANKE zu sagen.
Medienmitteilung, Abschluss Ortsplanung vom 28. Dezember 2022
Medienmitteilung, Genehmigung Gesamtrevision der Ortsplanung vom 17. Januar 2024
Medienmitteilung, Gesamtrevisison der Ortsplanung, Kläger ziehen vor Bundesgericht
2. Etappe Ortsplanungsrevision: Genehmigung
Die Stimmberechtigten der Gemeinde Beromünster haben an der Urnenabstimmung vom 27. November 2022 eine Gesamtrevision der Ortsplanung beschlossen. Diese umfasst das Bau- und Zonenreglement (BZR), den Zonenplan Siedlung sowie die Zonenpläne Landschaft Nord und Süd. Die Revision beinhaltet einerseits die Umsetzung des neuen kantonalen Planungs- und Baurechts mit der Einführung der Überbauungsziffer und der Gesamthöhe sowie damit zusammenhängend einer neuen Einteilung der Bauzonen. Des Weiteren führt die Gesamtrevision die Ortsplanungen der fusionierten Ortsteile Beromünster, Neudorf, Gunzwil und Schwarzenbach zusammen. Die Stimmberechtigten beschlossen verschiedene Ein- und Auszonungen sowie Umzonungen und die Festlegung des Gewässerraums. Die Gemeinde Beromünster weist gemäss dem kantonalen Richtplan (KRP) ausreichend grosse Bauzonen für das vorgesehene Wachstum auf und gilt deshalb als «Kompensationsgemeinde», d.h. Einzonungen müssen mit Auszonungen kompensiert werden. Sie hat mehrere solcher Einzonungen vorgenommen und mit flächengleichen Auszonungen kompensiert. Die Mehrwertabgaben aus den Einzonungen werden für die Entschädigung der Auszonungen verwendet, basierend auf einer gütlichen Einigung zwischen Kanton, Gemeinde und Grundeigentümern.
Die öffentliche Auflage findet vom 22. August 2022 bis am 20. September 2022 während 30 Tagen statt.
Flyer
Gegenstand des Auflageverfahrens nach § 61 Planungs- und Baugesetz (PBG) mit Einsprachemöglichkeit sind:
- Zonenplan Siedlung 1:3000
- Zonenplan Landschaft Nord 1:5000
- Zonenplan Landschaft Süd 1:5000
- Bau- und Zonenreglement (BZR)
Gegenstand des Auflageverfahrens nach § 13 PBG mit Äusserungsmöglichkeit sind:
- Richtplan Siedlungsentwicklung 1:5000
- Erschliessungsrichtplan Sandhübel 1:1500
Weitere orientierende Unterlagen sind:
- Zonenplan mit orientierenden Inhalten Nord 1:5000
- Zonenplan mit orientierenden Inhalten Süd 1:5000
- Orientierender Zonenplan Gewässerräume im Siedlungsgebiet 1:3000
- Orientierendes BZR mit Änderungen gegenüber den letzten Planungsschritten
- Planungsbericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV)
- Bericht zur Ausscheidung der Gewässerräume
- Informationsplan zur Festlegung der Gewässerräume, Teil Nord
- Informationsplan zur Festlegung der Gewässerräume, Teil Süd
- Lärmbericht zur Nutzungsplanung
- Nachweis der Fruchtfolgeflächen im Rahmen der Ortsplanungsrevision
- Vorprüfungsbericht des kantonalen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements (BUWD) vom 2. Juni 2022
- Mitwirkungsbericht
- Verordnung zu den Ortskernzonen
- Räumliches Entwicklungskonzept (REK)
- Bau- und Zonenreglement Beromünster (bisher)
- Zonenplan Siedlung (bisher), Ortsteil Beromünster
- Zonenplan Landschaft (bisher), Ortsteil Beromünster
- Bau- und Zonenreglement Gunzwil (bisher)
- Zonenplan Siedlung (bisher), Ortsteil Gunzwil
- Zonenplan Landschaft (bisher), Ortsteil Gunzwil
- Bau- und Zonenreglement Neudorf (bisher)
- Zonenplan Siedlung (bisher), Ortsteil Neudorf
- Zonenplan Siedlung Teilrevision 27.11.2018 (bisher), Ortsteil Neudorf
- Zonenplan Landschaft (bisher), Ortsteil Neudorf
- Zonenplan Gebiet Moos (bisher), Ortsteil Neudorf
- Zonenplan Golfplatz und Gormund (bisher), Ortsteil Neudorf
- Bau- und Zonenreglement Schwarzenbach (bisher)
- Zonenplan Siedlung (bisher), Ortsteil Schwarzenbach
- Zonenplan Landschaft (bisher), Ortsteil Schwarzenbach
Medienmitteilung Resultate vom 27. November 2022
Resultate
Verbindliche Unterlagen für die Beschlussfassung an der Urnenabstimmung
- Zonenplan Siedlung 1:3000
- Zonenplan Landschaft 1:5000 Nord
- Zonenplan Landschaft 1:5000 Süd
- Bau- und Zonenreglement (BZR)
Behördenverbindliche Planungsinstrumente (nicht Gegenstand der Urnenabstimmung)
- Richtplan Siedlungsentwicklung 1:5000
- Erschliessungsrichtplan Sandhübel 1:1500
Die Richtpläne werden vom Gemeinderat nach der Urnenabstimmung erlassen.
Orientierende Unterlagen (nicht Gegenstand der Urnenabstimmung)
- Botschaft
- Zonenplan mit orientierenden Inhalten 1:5000 Nord
- Zonenplan mit orientierenden Inhalten 1:5000 Süd
- Orientierender Zonenplan Gewässerräume im Siedlungsgebiet 1:3000
- Orientierendes BZR mit Änderungen gegenüber den letzten Planungsschritten
(BZR Korrex-Version)
- Planungsbericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV)
- Bericht zur Ausscheidung der Gewässerräume
- Lärmbericht zur Nutzungsplanung
- Nachweis der Fruchtfolgeflächen im Rahmen der Ortsplanungsrevision
- Vorprüfungsbericht des kantonalen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements (BUWD) vom 2. Juni 2022
- Mitwirkungsbericht
- Entwurf Verordnung zu den Ortskernzonen
- Räumliches Entwicklungskonzept (REK)
- Bau- und Zonenreglement Beromünster (bisher)
- Zonenplan Siedlung (bisher), Ortsteil Beromünster
- Zonenplan Landschaft (bisher), Ortsteil Beromünster
- Bau- und Zonenreglement Gunzwil (bisher)
- Zonenplan Siedlung (bisher), Ortsteil Gunzwil
- Zonenplan Landschaft (bisher), Ortsteil Gunzwil
- Bau- und Zonenreglement Neudorf (bisher)
- Zonenplan Siedlung (bisher), Ortsteil Neudorf
- Zonenplan Siedlung Teilrevision 27.11.2018 (bisher), Ortsteil Neudorf
- Zonenplan Landschaft (bisher), Ortsteil Neudorf
- Zonenplan Gebiet Moos (bisher), Ortsteil Neudorf
- Zonenplan Golfplatz und Gormund (bisher), Ortsteil Neudorf
- Bau- und Zonenreglement Schwarzenbach (bisher)
- Zonenplan Siedlung (bisher), Ortsteil Schwarzenbach
- Zonenplan Landschaft (bisher), Ortsteil Schwarzenbach
Gemeinde Beromünster
Fläcke 1
6215 Beromünster
MO - DI / DO - FR | 08:00 - 11:45 | 14:00 - 17:00 |
MI | 08:00 - 11:45 |
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